Art. 78 MWSTG

Art. 78 Kontrolle

¹ Die ESTV kann bei steuerpflichtigen Personen Kontrollen durchführen, soweit dies zur Abklärung des Sachverhalts erforderlich ist. Zu diesem Zweck haben diese Personen der ESTV den Zugang zu ihrer Buchhaltung sowie zu den dazugehörigen Belegen zu gewähren. Dasselbe gilt für auskunftspflichtige Drittpersonen nach Artikel 73 Absatz 2.

² Als Kontrolle gilt auch das Einfordern und die Überprüfung von umfassenden Unterlagen durch die ESTV.

³ Eine Kontrolle ist schriftlich anzukündigen. In begründeten Fällen kann ausnahmsweise von der Ankündigung einer Kontrolle abgesehen werden.

⁴ Die steuerpflichtige Person kann mittels begründeten Gesuchs die Durchführung einer Kontrolle verlangen. Die Kontrolle ist innerhalb von zwei Jahren durchzuführen.

⁵ Die Kontrolle ist innert 360 Tagen seit Ankündigung mit einer Einschätzungsmitteilung abzuschliessen; diese hält den Umfang der Steuerforderung in der kontrollierten Periode fest.

⁶ Feststellungen, die Dritte betreffen und bei einer Kontrolle nach den Absätzen 1–4 bei folgenden Einrichtungen gemacht werden, dürfen ausschliesslich für die Durchführung der Mehrwertsteuer verwendet werden:

a.: der Schweizerischen Nationalbank;
b.: einer Pfandbriefzentrale;
c.: einer Bank oder Sparkasse im Sinne des Bankengesetzes vom 8. November 1934;
d.: bei einem Finanzinstitut im Sinne des Finanzinstitutsgesetzes vom 15. Juni 2018;
e.: bei einer Finanzmarktinfrastruktur im Sinne des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 2015.

⁷ Die Berufsgeheimnisse nach dem Bankengesetz, nach dem Finanzinstitutsgesetz und nach dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz sind zu wahren.

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Weiterführende Literatur

Bertschy Roland, Auswirkungen des neuen Verfahrens für die ESTV, ST 2010, 231 ff.
Blum Béatrice, Auswirkungen des neuen Verfahrensrechts für die steuerpflichtigen Personen – Dargestellt anhand des Auskunftsrechts und der Einschätzungsmitteilung, ST 2010, 289 ff.
Can Harun, MWST-Kontrolle abgeschlossen: Was nun? – 13 Fragen und Antworten, TREX 2020, 160 ff.
Denzler Urs, Die Mehrwertsteuer-Kontrolle, TREX 2018, 80 ff.
Ort Felix/Suter Benno, MWST-Kontroll- und Prüfbereitschaft, EF 2020, 307 ff.
Rüegsegger Marlise, Ausgewählte Aspekte des neuen Verfahrensrechts, ASA 79 (2010/11), 85 ff.
Zbinden Roger/Mezger Marcus, Erfahrungen aus 25 Jahren Mehrwertsteuer-Kontrollen, EF 5/2020, 289 ff.

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